Rückblick auf das Jahr 2020 und ein kurzer Ausblick auf 2021

Rückblick auf das Jahr 2020

Was für ein Jahr – 2020!

Der Winter 2020 war durch unseren sehr erfolgreichen Kommunalwahlkampf geprägt und wir haben es geschafft einen Sitz mehr im Stadtrat zu bekommen und haben einen Generationenwechsel in unserer Fraktion erfolgreich gemeistert – 5 „Neulinge“ sind in unserer 7-Köpfigen Stadtratsfraktion. Wir stellen mit Moritz Hartmann den 2. Bürgermeister, mit Ulrike Gömmer die Referentin für Verkehr und Mobilität, mit Daniela Groß die Referentin für Kinderbetreuungseinrichtungen und Spielplätze, mit Jennifer Lübcke die Referentin für Jugend und Lennart Möller den Referenten für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz.

Ab Mitte März bestimmte unsere Gremienarbeit die Corona – Pandemie in allen Facetten – sei es durch Kontaktreduzierungen – es fielen fast alle Veranstaltungen, Empfänge, Ehrungen,… beispielsweise aus – und natürlich durch die extrem unsichere Lage, wie es mit unseren Gewerbetreibenden, Firmen, Handwerkern,… weitergeht und welche finanzielle Auswirkungen dies auf unseren städtischen Haushalt haben wird oder kann.

Die Kommunalpolitik darf auch in diesen schwierigen Zeiten nicht stillstehen und so arrangierten wir uns, wählten größere Räumlichkeiten für unsere Treffen und unsere Fraktionsarbeit verlagerten wir komplett ins virtuelle mittels Online – Konferenzen. Auch unsere Stammtische konnten nicht wie in gewohnter Form stattfinden und wurden aufgrund der jeweils gültigen Hygienekonzepte realisiert und fanden auch des Öfteren virtuell statt.

In unseren Sitzungen wurden viele wegweisende Entscheidungen getroffen und Maßnahmen weitergeführt wie auch angestoßen. Bei manchen Sachen sind wir leider noch nicht so weit, wie wir uns wünschen – z.B. bei der Mobilitätssatzung, die ja auch Regelungen zur Schaffung von Fahrradabstellplätzen enthält – hier werden wir auf jeden Fall im nächsten Jahr uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass wir hier eine zukunftsweisende Satzung verabschieden werden.

Wir freuen uns auf einen Austausch mit euch über das kommunalpolitische Jahr 2020 – was lief gut, was war herausfordernd und wo ist auf jeden Fall noch Handlungsbedarf.

Ausblick auf das Jahr 2021

Ein Rückblick geht natürlich zum Jahresanfang nicht ohne einen Ausblick auf das Jahr 2021.

Mitte Januar werden wir unseren Haushalt 2021 final diskutieren und hoffentlich auch verabschieden. Eigentlich wäre die Haushaltssitzung für Mitte Dezember angesetzt gewesen – doch diese wurde pandemiebedingt auf Januar verschoben.

Dieser Haushalt setzt die Schwerpunkte für das Jahr 2021 und neben der Realisierung von Kindertagesstätten oder der Grundschule am Schlossberg startet die Sanierungsmaßnahmen im Stadtmuseum. Der neue Lechsteg – der Lady-Herkomer-Steg – wird übrigens im Frühjahr für die Fußgänger und Radfahrer eine wichtige Ost – West Verbindung endlich schaffen und somit seinen Teil für eine Reduzierung unseres motorisierten Individualverkehrs leisten.

Im Jahr 2017 haben wir im Stadtrat beschlossen einen neuen Flächennutzungsplan (FNP) aufzustellen. Seit Januar 2019 haben wir den Vorentwurf. Im Stadtrat wurde sehr deutlich, dass ein schlüssiges Verkehrskonzept zu dem FNP dazugehört und daher wurde beschlossen, dass beim Verkehrsentwicklungsplan die nachhaltige Mobilität einen Schwerpunkt einnehmen muss. Spätestens im Frühjahr werden wir über das Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV – Konzept diskutieren und die entsprechenden Beschlüsse wohl fällen.

Der von uns initiierte Klimaschutzbeirat wird im März seine erste Sitzung haben und sehr genau unsere Beschlüsse und Projekte einer Art Klimacheck unterziehen und uns Empfehlungen erarbeiten, wie dringend nötige Klimaschutzmaßnahmen noch besser bei uns in der der Stadt umgesetzt werden können – z.B. in Neubaugebieten, im Flächennutzungsplan oder natürlich in den städtischen Gebäuden.

Außerdem stehen Entscheidungen an, ob und in welcher Form die Stadt Landsberg selber in den Sozialen Wohnungsbau einsteigt.

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