Die aktuelle Lage ist dramatisch, die Zahl der an Covid-19 Erkrankten steigt exponentiell. 

Zum jetzigen Zeitpunkt ist die einzig wirksame Gegenmaßnahme, dass alle Bürger*innen des Landes die Zahl ihrer physischen Kontakte drastisch reduzieren.

Daher findet unser November Stammtischon in einer Online – Konferenz statt. (Einwahldaten siehe unten)

Themen:

Corona und die absolut nötigen Regelungen zur Reduzierung der Infektionen machen natürlich auch nicht bei unserer alltäglichen Arbeit im Stadtrat halt. Neben Abstands- und Maskenreglungen in den Sitzungen haben wir in der letzten Stadtratssitzung Regelungen in unserer Geschäftsordnung getroffen, die weiterhin die Arbeitsfähigkeit der Gremien sichern kann. Diese wollen wir Euch kurz vorstellen und uns mit Euch austauschen.

Darüber hinaus wurde der Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt in der unsere Pflichtaufgabe der Brandbekämpfung und der technischen Hilfeleistung näher untersucht worden ist und ein paar Verbesserungen / Optimierungen vorgeschlagen worden sind. Wir stellen Euch die wichtigsten Ergebnisse dieser sehr ausführlichen Untersuchung vor und diskutieren mit euch konkrete Optmierungsvorschläge.

Ende des Jahres soll die Mobilitätssatzung – welche die Zahl, Größe und Beschaffenheit von PKW, Motorrad und Fahrradstellplätzen regelt abschließend diskutiert und beschlossen werden. Im November 2016 haben wir einen Antrag im Stadtrat gestellt, dass die Stellplatzsatzung um Fahrradabstellplätze erweitert wird. Hier wurde damals beschlossen, diese Abstellplätze in die Mobilitätssatzung mit einzuarbeiten und nach diversen Arbeitskreissitzungen und Diskussion im Stadtrat im letzten Jahr näheren wir uns immer mehr dem Ziel, dass qualitativ hochwerte Parkmöglichkeiten für Fahrräder Bauprojekten verbindlich geschaffen werden müssen. Ganz beim Ziel sind wir noch nicht. Wir möchten Euch nochmal kurz den erarbeiteten Entwurf vorstellen und uns mit Euch austauschen.

Abschließend gehen wir kurz auf die ersten Haushaltsplanungen 2021 und den in naher Zukunft anstehenden Entscheidungen ein.

Wir freuen uns auch einen – wenn leider nur virtuellen – Austausch mit Euch.